Wir hatten bereits von der Arbeitsgemeinschaft Beratung & Case-Management zum Pakt für Pflege in diesem Blog berichtet. Wir berichteten, dass von Thomas Deiters, stellvertretender Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages intensiv die Diskussion um die Aufgabe von Kommunen aufgemacht wurde.

Im Auftakt – Bürgerdialog stellten unser Vorsitzender klar „Gern hätten wir heute auch mit Vertretern des Städte- und Gemeindetages über die Rolle der Kommunen und Landkreise … gesprochen … dieser hatte jedoch die Teilnahme abgesagt und uns mitgeteilt: „Seien Sie versichert, dass auch wir große Sorgen haben, wie die Pflege zukünftig in Mecklenburg – Vorpommern sichergestellt werden kann“

Im Bürgerdialog stellte unser Vorsitzender klar: „Ich nehme es schon mal vorweg, dass ist uns als Verein Zukunftsfeste Pflege zu wenig. Diese Position ist eine Verweigerungshaltung, die sich unsere kommunalen Gebietskörperschaften als wesentliche Träger der Daseinsvorsorge nicht leisten können.“

Mit dieser Klarstellung betonte unser Vorsitzender: „die Herausforderungen müssen gemeinsam mit allen, auch mit Landkreisen und Kommunen bewältigt werden“ und erneuerte die Einladung, an alle Akteure, sich an den Bürgerdialogen zu beteiligen. Dazu gibt es jetzt wöchentlich Möglichkeiten.

Am 23.02.2024 veröffentliche der Städte- und Gemeindetag MV eine Stellungnahme, in der es unter anderem heißt:

„Angesichts der steigenden Herausforderungen müssen alle Beteiligten ihre Aufgaben wahrnehmen, sonst droht ein Abwälzen der Umsetzung des Paktes auf die Kommunen. […] 

Die Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern ist eine sehr bedeutsame Aufgabe, die bedingt durch den demografischen Wandel vor großen Herausforderungen steht. […]

Verantwortlich auch vor Ort sind und bleiben die Pflegekassen und das Land Mecklenburg-Vorpommern! Was wir wahrnehmen ist, dass sich die Pflegekassen zunehmend aus der Verantwortung stehlen und sich dem Dialog nicht stellen. […]

Das Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern muss seine Verantwortung zur Aufsicht über die Pflege im Land wahrnehmen und kann sich nicht damit herausreden, diese vor Jahren an ein anderes Bundesland übertragen zu haben. „Zu dieser Aufsichtsverantwortung gehört, dass auch bei ambulanten Pflegediensten die geltenden Tarifverträge bei den Verhandlungen beachtet werden. Pflegekassen sind nicht nur für die Einhaltung ihres Budgets verantwortlich, sondern in erster Linie für eine gute Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Leistungen der Pflege und auch für Beratung. […]

Die Städte und Gemeinden im Land unterstützen sehr gerne bei der Initiierung von Angeboten. Die Umsetzung sollte jedoch von denen erfolgen, die es können und die auch dafür finanziert werden“ erklärt Thomas Beyer, Vorsitzender des Städte- und Gemeindetages sowie Bürgermeister der Hansestadt Wismar. 

Der Vorstand des Verein zukunftsfeste Pflege begrüßt die Stellungnahme des Städte- und Gemeindetages und hofft, dass Vertreter der Kommunen damit auch unseren Einladungen zu den Bürgerdialogen folgen, Herr Thomas Beyer hat dazu am 06.03.2024 die beste Gelegenheit, findet dieser Bürgerdialog in seinem Hause, dem Rathaus von Wismar statt.

Neben den von uns organisierten Bürgerdialogen zur Zukunft der Pflege, starten wir den Video–Podcast: „Zukunftsgedanken“. In 4 Kategorien – Expertentalk – Pflege hautnah – Pflege-ABC – Pflege – Cafè wollen wir über die Leidenschaft, die Attraktivität, die Vielfalt der Pflege, aber auch die Herausforderungen und notwendige Maßnahmen sprechen.

Am 23.02.2024 haben wir Herrn Tom Forbrich (AOK NordOst), Herrn Beier als auch Herrn Deiters für einen Video-Podcast angefragt. Herr Tom Forbrich von der AOK NordOst hat bereits seine Teilnahme bereits zugesagt.